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Foto: Lars Salomonsen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther: „Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Zukunft gestalten“

Dansk-tysk venskabsår

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) verbringt seine Ferien auch gerne an der dänischen Westküste. Die Stimmung in der deutsch-dänischen Grenzregion beschreibt er als „entspannt“. Aber er sagt auch, dass die historischen Konflikte zwischen Deutschland und Dänemark nicht in Vergessenheit geraten dürfen

Am 3. September 2019 ähnelte der Hafen von Flensburg den Tribünen des Kopenhagener Fußballstadions, Parken, während eines Spiels der dänischen Nationalmannschaft. Hunderte Menschen hatten sich versammelt und winkten mit rot-weißen dänischen Fähnchen, um die dänische Königin Margrethe zu empfangen, die auf dem königlichen Schiff Dannebrog zu ihrem ersten offiziellen Staatsbesuch in Schleswig-Holstein seit 1978 anreiste.

Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der offizielle Gastgeber der Königin während des viertägigen Besuchs, hatte sich am Hafen eingefunden um die Königin zu begrüßen.        

„Es war eine hervorragende Einstimmung auf das deutsch-dänische Freundschaftsjahr, dass die dänische Königin einen so ausgiebigen Besuch nach Schleswig-Holstein gemacht hat. Sie hat sich sehr viel Zeit genommen, auch für die dänische und die friesische Minderheit. Das war eine sehr respektvolle Geste, die auch in Schleswig-Holstein hervorragend aufgenommen wurde“, sagt Daniel Günther in einem Telefoninterview mit dem Magazin Grænsen. Das Interview hat er im Anlass des deutsch-dänischen kulturellen Freundschaftsjahres, das dieses Jahr gefeiert wird, zu dem deutsch-dänischen Verhältnis gegeben.

Obwohl der Besuch der Königin von dänischen Nationalsymbolen geprägt war, hat Daniel Günther ihn nicht als Ausdruck des Nationalbewusstseins der dänischen Minderheit erlebt.

„Ich habe eher erlebt, dass die vielen Menschen, die den Besuch der Königin verfolgten, ein Bewusstsein ausdrückten, in einer Grenzregion zu leben. Die Identität ist hier in der Grenzregion gar nicht mehr zwangsweise etwas Nationales, sie gibt vielmehr sowohl dem Dänischen wie dem Deutschen Platz. So erlebe ich es auf jeden Fall. Es ist so eine norddeutsche-skandinavische Gelassenheit, die die Region auszeichnet“, sagt Daniel Günther. Dass es so weit gekommen ist, nachdem die Region über Jahrhunderte von Konflikten geprägt war, sei zum Großteil der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein und der deutschen Minderheit in Dänemark zu verdanken.

„Nicht ohne Grund haben wir unser Minderheitenmodell als Immaterielles Kulturerbe der UNESCO nominiert. Die Minderheiten machen die Grenzregion und die Beziehung zwischen unseren Ländern zu dem Besonderen, was es ist“, sagt Daniel Günther und weist darauf hin, dass Deutschland und Dänemark im März gemeinsam einen Antrag auf Eintragung des deutsch-dänischen Minderheitenmodells in das Register guter Praxisbeispiele der UNESCO eingereicht haben. Ende 2021 wird ein UNESCO-Komitee über den Antrag entscheiden. 

In der Nähe von Dänemark

Daniel Günther verbindet Dänemark mit der Königin, mit den vielen Ferien, in denen er besonders die dänische Westküste mit seiner Familie besucht hat, und mit Flensburg, wo sowohl Deutsch wie auch Dänisch gesprochen wird, weil die dänische Minderheit so stark vertreten ist und die Stadt ein beliebtes Ausflugsziel für Dänen ist. In Eckernförde, wo er aufgewachsen ist und heute mit seiner Frau und zwei Kindern wohnt, ist das Dänische auch immer sehr präsent gewesen.

Als Daniel Günther als junger Mann im EMTV Eckernförde Handball gespielt hat, trat seine Mannschaft gegen Vereine der dänischen Minderheit aus Rieseby, Flensburg und anderen Orten an. Und als seine politische Karriere im Stadtrat von Eckernförde anfing, leitete er eine Zusammenarbeit mit dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) ein. Zu der Minderheitenpartei hat er auch heute im Landtag in Kiel ein gutes und konstruktives Verhältnis, versichert er.

Für Daniel Günther ist es somit eine Selbstverständlichkeit, dass seine erste offizielle Auslandsreise als Ministerpräsident im September 2017 nach Dänemark ging. Er war zu einer Audienz bei der dänischen Königin im Schloss Amalienborg und traf in Kopenhagen auch den damaligen dänischen Staatsminister Lars Løkke Rasmussen (V), um „das besondere Verhältnis im Angesicht der Minderheiten auf beiden Seiten der Grenze“ und die „grenzübergreifende Zusammenarbeit“ zu besprechen, wie es in einer Pressemitteilung des dänischen Staatsministeriums in Ankündigung des Besuches hieß.    

Enger Kontakt zur dänischen Regierung

Daniel Günther betont, dass Dänemark Schleswig-Holsteins wichtigster Partner ist. Das Verhältnis zwischen dem norddeutschen Land und Dänemark sei wichtig für das deutsch-dänische Verhältnis im Allgemeinen und für die Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und der dänischen Regierung in Kopenhagen. Auch die Zusammenarbeit mit der dänischen Regierung sei gut, sowohl auf nationalem Niveau wie auf Landesebene.

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Foto: Lars Salomonsen

„Meine Regierung hat immer einen engen Kontakt zur dänischen Staatsregierung gepflegt, sowohl zur vorherigen wie zur jetzigen. Wir treffen uns regelmäßig auf unterschiedlichen Ebenen und stimmen uns über wichtige Themen ab. Das ist eine gewachsene Freundschaft, die wir in diesem Jahr auch wirklich gerne gefeiert hätten“, sagt Daniel Günther. Er bedauert es, dass sowohl die Feier des Grenzjubiläums ‚100 Jahre Volksabstimmungen – Gemeinsam über Grenzen‘ wie auch das deutsch dänische kulturelle Freundschaftsjahr von den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus betroffen sind.       

„Corona wäre für jedes Jahr nicht schön gewesen, aber gerade für 2020 ist es bitter. Denn wir sind mit Vorfreude in das Jahr gestartet, und sowohl Schleswig-Holstein wie auch Dänemark hatten eine Reihe Veranstaltungen aus Anlass des Grenzjubiläums und des deutsch-dänischen Freundschaftsjahres geplant“, sagt er.

Daniel Günther freut sich jedoch darüber, dass ein Teil der Veranstaltungen bereits stattgefunden haben, bevor die Coronapandemie sich ausbreitete. Dazu gehören die Galavorstellung am 10. Januar im Königlichen Theater in Kopenhagen, an der er auch teilgenommen hatte und die auf dänischer Seite die Feier des Grenzjubiläums offiziell einleitete. Außerdem sind einzelne Veranstaltungen wieder aufgenommen worden, während andere verschoben wurden. Das gilt z.B. für den Festakt von Landesregierung und Landtag, der im August in Flensburg hätte stattfinden sollen, aber jetzt auf den November verschoben worden ist.

Eine geschlossene Grenze

Im Frühjahr 2020, mitten in der Feier des Grenzjubiläums, wurde die deutsch-dänische Grenze zum ersten Mal in ihrer 100-jährigen Geschichte geschlossen. Von dänischer Seite passierte dies ausgerechnet am 14. März, dem Jahrestag der zweiten Volksabstimmung von 1920 in der sogenannten Zone 2, dem nördlichsten Teil von Schleswig-Holstein. Zwei Tage später am 16. März, schloss die Bundesregierung ebenfalls die Grenze zu Dänemark.            

„Wir haben zu dem Zeitpunkt von unserer Seite gegenüber dem Bund signalisiert, dass wir eine Grenzschließung auch für uns für richtig halten. Das sind Entscheidungen, die wir in normalen Zeiten nie so treffen würden. Für mich gehören offene Grenzen zu Europa und noch viel mehr zu unserer Region. Wir möchten alle Barrieren zwischen Deutschland und Dänemark beseitigen, denn wir arbeiten so unglaublich gerne zusammen. Aber die Entscheidungen, die wegen Corona von den Regierungen Deutschlands und Dänemarks für ihre jeweiligen Bürger getroffen wurden, dass wir uns so wenig wie möglich bewegen sollten, das musste natürlich auch in unserer Region und über die Grenze hinweg gelten. Von daher waren die Maßnahmen absolut notwendig und richtig, so bedauerlich sie auch waren“, sagt Daniel Günther, der sich sehr darüber freut, dass die Grenze seit dem 15. Juni wieder geöffnet ist. 

„Es ist eine große Freude für viele Menschen bei uns in Schleswig-Holstein, dass wir jetzt wieder nach Dänemark fahren können, und dass die Dänen umgekehrt zu uns kommen können. Darauf haben wir längere Zeit hingearbeitet“, sagt Daniel Günther und weist darauf hin, dass die Entscheidungskompetenz bezüglich der Grenze bei der Bundesregierung liegt.  

Simsen mit dem dänischen Außenminister

Als im April und Mai diskutiert wurde, wann und wie die deutsch-dänische Grenze wieder geöffnet werden sollte, gab es in mehreren Medien Meldungen, dass es keinen Kontakt zwischen den beiden Ländern bezüglich der Grenzöffnung gegeben hatte. U.a. stand in einem Leitartikel in der Flensborg Avis vom 7. Mai: „Es ist recht verblüffend, dass Dänemark und Deutschland immer noch nicht darüber geredet haben, wann und wie man sich vorstellen könnte, die Grenze zwischen unseren Ländern wieder zu öffnen“.

Daniel Günther erinnert den Verlauf jedoch anders. „Ich habe die Kritik, ehrlich gesagt, nur gelesen, und ich weiß, dass das in Wirklichkeit ganz anders war. Wir haben viele Gespräche geführt, auch direkt zwischen der Landesregierung und der dänischen Staatsregierung. Ich selbst habe auch regelmäßigen Kontakt mit dem dänischen Außenminister Jeppe Kofod gehabt. Wir haben uns SMS geschickt. Somit habe ich mich immer gut informiert gefühlt, was die dänische Staatsregierung bezüglich der Grenzöffnung überlegte. Dass ich mir manchen Öffnungsschritt früher gewünscht hätte, haben wir auch ausgetauscht, und wir haben es immer auf dem direkten Weg gemacht. Da gab es eine gute Kommunikation zwischen Kopenhagen und Schleswig-Holstein“ sagt Daniel Günther.

Wildschweinzaun weckt Zweifel

Daniel Günther ist nicht mit allen dänischen Entscheidungen bezüglich der Grenze einverstanden. Die temporäre Grenzkontrolle, die Dänemark 2016 eingeführt hatte, nachdem viele Flüchtlinge und Migranten sich ab 2015 quer durch Europa bewegten, würde er gerne wieder beendet sehen. Und auch vom dänischen Wildschweinzaun, der letztes Jahr entlang der deutsch-dänischen Grenze errichtet worden ist, nimmt er auf diplomatische Weise Abstand.

„Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich finde, dass wir in Europa ein Schengener Abkommen und offene Grenzen haben. Ich habe schon Verständnis dafür, dass Dänemark im Januar 2016 temporäre Grenzkontrollen eingeführt hat. Das haben wir in Deutschland auch Richtung Süden gemacht. Aber wir wünschen uns, dass die temporären Grenzkontrollen wirklich auch nur temporär durchgeführt werden und so schnell wie möglich beendet werden.“

„Was den Wildschweinzaun angeht, bin ich mir sehr sicher, dass er nur der Eindämmung von Wildschweinen dienen soll. Ich habe jedoch meine Zweifel, ob die Wirkung des Zauns allen fachlichen Prüfungen standhält. Aber die Meinungsunterschiede, die wir zu einigen Themen haben, die gehören zu einer guten Nachbarschaft dazu. Das trübt die Freundschaft nicht“, sagt Daniel Günther.

Unruhe um Sperrklausel

Daniel Günther hat gelernt, den dänischen Einfluss in Schleswig-Holstein wertzuschätzen. Aber obwohl das Verhältnis zwischen der dänischen Minderheit und der deutschen Mehrheitsbevölkerung sich fortlaufend verbessert hat, seitdem Deutschland und Dänemark 1955 die Bonn-Kopenhagener Erklärungen unterzeichneten, die Grundrechte der dänischen und deutschen Minderheit sichern, hat es im Laufe der Jahre Konfliktpunkte gegeben. Nach den Bonn-Kopenhagener Erklärungen ist die dänische Minderheitenpartei SSW nämlich von der Sperrklausel von 5 % bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein befreit, was mehrmals von anderen schleswig-holsteinischen Parteien kritisiert wurde. Eine Befreiung von der Sperrklausel bedeutet, dass nicht alle Stimmen gleichviel zählen, lautete die Kritik.

Der Konflikt kam das letzte Mal 2012 zutage, als der SSW mit seinen drei Mandaten, die er aufgrund eines Wahlergebnisses von 4,6 % erreicht hatte, mit der SPD und den Grünen eine Regierungskoalition bildete. In der CDU fühlte man sich um die Regierungsmacht betrogen, aber man akzeptierte den Zustand der Dinge. In einer von der Jungen Union mitvorangetriebenen Klage vor dem schleswig-holsteinischen Verfassungsgericht wurde 2013 abgewiesen, unter anderem mit Verweis auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, wo eine ähnliche Klage bereits 2005 als „unzulässig“ abgewiesen wurde. 2013 freute sich die damalige dänische Staatsministerin Helle Thorning Schmidt (S) über das Ergebnis des Verfahrens, das auch vom dänischen Außenministerium sehr genau beobachtet worden war.

Daniel Günther, der 2012 den Wahlkampf der CDU für den Spitzenkandidaten Jost de Jager geleitet hatte, erkennt heute, dass auch er in Verantwortung steht, obwohl er die Befreiung der Minderheitenpartei von der Sperrklausel nicht in Frage gestellt hat.

„Das war damals eine aufgeheizte Debatte. Der SSW hatte sich dazu entschieden, die aus unserer Sicht abgewählte Regierung zu stützen und in eine solche Regierung reinzugehen. Das ist auch an mir nicht spurlos vorbeigegangen. Ich habe dann auch selbst zur Debatte beigetragen. Somit bin auch ich nicht ohne Verantwortung. Aber die Diskussion ist jetzt zum Glück beendet, und die Gelassenheit, von der ich gesprochen habe, ist jetzt wieder weit verbreitet. Mein Verhältnis zum SSW war ohnehin immer entspannt, und ich kann nun auch für die CDU sagen, dass wir darüber hinweg sind, und dass es eine ausgesprochen gelassene Zusammenarbeit zwischen unseren Parteien gibt“, sagt Daniel Günther.

Zweisprachige Ortsschilder

Ähnlich wie in Schleswig-Holstein ist das Verhältnis zwischen Minderheit und Mehrheit auch nördlich der Grenze in der Regel sehr gut. Aber eine Debatte ist in den letzten Jahren immer wiedergekehrt: Die deutsche Minderheit wünscht sich zweisprachige Ortsschilder in Nordschleswig, die an die deutsch-dänische Geschichte des Landesteils erinnern sollen. Das Recht auf zweisprachige Ortsschilder ist in dem Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten gesichert, das auch von Dänemark unterzeichnet wurde, lautet die Argumentation.

In Schleswig-Holstein werden an vielen Orten bereits dänische, friesische und plattdeutsche Ortsnamen unter dem deutschen Ortsnamen angegeben. Deutsch-dänische Ortsschilder gibt es in Flensburg und Glücksburg. Die zweisprachigen Ortsschilder südlich der Grenze sind ein Argument dafür, sie auch nördlich der Grenze einzuführen, meint die deutsche Minderheit, die das Grenzjubiläum 2020 zum Anlass genommen hat, die Frage wieder aufzubringen. Daniel Günther hat die dänische Debatte über zweisprachige Ortsschilder mitverfolgt.

„Ich denke, wir sollten in Schleswig-Holstein mit gutem Beispiel vorangehen und zeigen, wie wir mit Ortsschildern in deutscher und dänischer Sprache auch zur dänischen Vergangenheit Bezug nehmen und symbolisieren, dass uns das wichtig ist. Dann können wir nur hoffen, dass diese Diskussion auf dänischer Seite ähnlich gelassen geführt wird“, sagt Daniel Günther, und erklärt weiter, dass er die deutsche Minderheit in Dänemark öfters besucht, und zu ihr generell einen engen Kontakt pflegt, dies insbesondere 2020, in dem Jubiläumsjahr sowohl der deutschen wie der dänischen Minderheit.

„Es ist wichtig, dass der 100. Jahrestag der Minderheiten auch entsprechend gewürdigt wird“, sagt er.

Man muss die Vergangenheit kennen

Daniel Günther beschäftigt sich viel mit der Geschichte seines Landes und der gesamten Grenzregion. Denn wie er sagt: „Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Zukunft gestalten“. Deshalb kennt er auch die Geschichte vom Gefecht bei Eckernförde, seiner Heimatstadt. Am 5. April 1849, während des Dreijährigen Krieges, wurde das dänische Linienschiff Christian VIII und die Fregatte Gefion in der Eckernförder Bucht während eines Angriffs auf die Stadt von schleswig-holsteinischen Batterien beschossen. Dabei kamen 105 Menschen ums Leben, 61 wurden verletzt und knapp 1.000 gerieten in Gefangenschaft. Es freut Daniel Günther, dass mehrere Gedenktafeln heute in Eckernförde an das dramatische Ereignis erinnern.       

„Unsere gemeinsame Geschichte ist keine rein friedliche. Ganz im Gegenteil müssen wir uns immer wieder vor Augen führen, dass Deutschland und Dänemark gegeneinander Kriege geführt haben, mit beachtlichen gegenseitigen Verlusten. Daran erinnern wir uns selbst und einander immer wieder mit verschiedenen Veranstaltungen. So zum Beispiel als wir das 150. Jubiläum des Krieges von 1864 begangen haben. Da wurden auf den Düppeler Schanzen und an anderen Schauplätzen des Krieges Gedenkveranstaltungen abgehalten. Und dass der Grenzstreit dann 1920 nicht durch kriegerische Auseinandersetzung, sondern durch eine Volksabstimmung gelöst wurde, ist schon ein besonderes Verdienst. Wir dürfen unsere Vergangenheit nicht vergessen, weder die Höhepunkte noch die Tiefpunkte. Denn ohne unsere Vergangenheit, wäre auch unser deutsch-dänisches Verhältnis ein anderes“, sagt Daniel Günther und weist darauf hin, dass man in Dänemark von „Genforeningen“ (Der Wiedervereinigung) spricht, während auf deutscher Seite vom „100. Jubiläum der Grenzziehung“ die Rede ist.

„Wir akzeptieren natürlich, dass ‚Genforeningen‘, oder ‚Wiedervereinigung‘, in Dänemark der prägende Begriff für die Zeit ist. Der Blick von deutscher und schleswig-holsteinischer Seite ist ein differenzierter, aber das machen wir, Deutsche wie Dänen, auch in den unterschiedlichen Veranstaltungen gemeinsam immer wieder deutlich. Das finde ich, ist ein passender Umgang mit der Geschichte“, fügt er hinzu.

Angesicht der Wichtigkeit die Daniel Günther dem Umgang mit der Vergangenheit zuschreibt, bedauert er, dass das Volksfest auf den Düppeler Schanzen am 11. Juli abgesagt worden ist. Hier hätte die dänische Königin Margrethe und Staatsministerin Mette Frederiksen (S) neben dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und Daniel Günther selbst teilnehmen sollen. Jetzt ist das Volksfest auf den 15. Juni 2021 verschoben.

 „Zum Glück wird das große Volksfest nächstes Jahr stattfinden. Und sollte ich wieder eingeladen werden, werde ich selbstverständlich sehr gerne kommen“, schließt Daniel Günther ab.